Leitartikel

Verfassungsform in Italien: Renzis Zitterpartie

Julius Müller-Meiningen

Von Julius Müller-Meiningen

Fr, 02. Dezember 2016

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Italien brachte es in den vergangenen 70 Jahren auf 63 Regierungen. Die Italiener können diesem Leid am kommenden Sonntag beim Referendum über die Verfassungsreform ein Ende bereiten.

Seit etwa 35 Jahren gibt es konkrete Pläne, das umständliche parlamentarische System in Italien zu verändern. Abgeordnetenhaus und Senat in Rom sind gleichberechtigte Kammern, Gesetze pendeln vor ihrer Verabschiedung bis zu dreimal hin und her. Regierungen sind auf das Vertrauen beider Parlamentskammern angewiesen. Weil diese aber mit verschiedenen Systemen gewählt werden, kämpft die Exekutive seit jeher mit unterschiedlichen Mehrheiten. Auch deshalb brachte es Italien in den vergangenen 70 Jahren auf 63 Regierungen. Die Italiener können diesem ...

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