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Kommentar

Kretschmanns Blockade der Ganztagsbetreuung ist heikel

Axel Habermehl
  • Mi, 30. Juni 2021, 22:02 Uhr
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BZ-Plus Der geplante Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler wackelt. Der von Ministerpräsident Kretschmann angeführte Widerstand könnte dazu führen, dass es am Ende keine Lösung gibt.

Der Ausbau der Ganztagsbetreuung für G... könnte vom Bundesrat gestoppt werden.  | Foto: Wolfgang Kumm (dpa)
Der Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler könnte vom Bundesrat gestoppt werden. Foto: Wolfgang Kumm (dpa)

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat im Bundesrat eine Blockade des vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zum Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler organisiert. Nun muss der Vermittlungsausschuss ran, der Ausgang ist offen.

Der Einigungsdruck ist hoch, Ende September warten Bundestagswahlen. Gelingt es nicht, vorher einen Kompromiss zu zimmern, müsste das Projekt in der nächsten Legislatur neu aufgesetzt ...

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