Digitalpakt

Länder lehnen Grundgesetzänderung für den Digitalpakt ab

Bärbel Krauß und dpa

Von Bärbel Krauß & dpa

Mi, 05. Dezember 2018 um 19:30 Uhr

Deutschland

Die Schüler in Deutschland müssen vorerst weiter auf den Startschuss für einen flächendeckenden Unterricht mit Tablets, Computern und digitalen Medien warten.

Die 16 Länder lehnten die dafür von Bundesregierung und Bundestag vorgesehene Grundgesetzänderungen geschlossen ab. Sie wollen am 14. Dezember den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anrufen.

Wäre es ein Fußballspiel, dann würde ein Ergebnis von 16 zu null den Verlierer wahrscheinlich für den Abstieg in die unteren Klassen qualifizieren. Aber so läuft das Spiel natürlich nicht, wenn Bund und Länder über ihre Zuständigkeiten in der Bildungspolitik streiten: Auch nach einer solchen Abstimmungsniederlage sitzen die Parteien weiter am gleichen Verhandlungstisch. Aber wenn ...

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