Leserbriefe

Max Mack

Von Max Mack (Breisach)

Di, 07. September 2021

Leserbriefe Kaiserstuhl

UMGANG MIT KRITIK
Unwürdige Diskussion vor dem Gemeinderat
Zum Artikel "Bauvorhaben sorgt für eine kontroverse Diskussion" (BZ vom 13. Juli):
Seit Längerem beobachte ich, wie die Stadt Breisach, der Herr Bürgermeister Rein wie der erste Beigeordnete Herr Müller, mit kritischen Bürgern umgehen. Diesmal traf es einen Stadtrat, der den Sachverstand für das Erstellen von Sachverständigenlageplänen besitzt und derartige Pläne begutachten kann.

Herr Rosa bemängelte zu Recht, dass der Ist-Zustand im Planbild nicht der Tatsache entspricht. In der Planvorlageverordnung, die das Bauamt natürlich auch kennt, ist vorgeschrieben, dass neue Gebäudeteile rot, Bestand grau und Abriss gelb zu kennzeichnen sind. Der Hinweis des Bürgermeisters, die Verwaltung prüft sehr sorgfältig, kann so nicht behauptet werden. Dass die Verwaltung die Bauvorlageverordnung negiert, ist ein arrogantes Verhalten.

In der Gemeinderatssitzung erhielt sie einen freundlichen Hinweis von einem Sachverständigen. Anstatt den Hinweis dankend anzunehmen, kam es zu einer unwürdigen Diskussion vor dem Gemeinderat, nur um nach außen den Anschein zu wahren, man hätte recht, was nicht der Tatsache entspricht. Selbst bei einer einfachen Prüfung hätte der Mangel auffallen müssen. So verkauft die Stadt diese mangelhafte Kontrolle wörtlich als eine ’sehr sorgfältige Prüfung’. Ein dreistes Stück. Dass die Stadtratskollegen von Herrn Rosa ihm, wie das Abstimmungsergebnis zeigt, nicht beistanden, wirft kein gutes Licht auf den Gemeinderat, der die Kontrollfunktion der Stadtverwaltung innehat. Diese Kritik muss sich der Gemeinderat gefallen lassen. Man darf und muss dann auch fragen warum?

Hier wurde, so sehe ich es, ein sehr engagierter Stadtrat mit sehr hohem Bausachverstand vom Bürgermeister wie von der Verwaltung vorgeführt. Den Bürgern wurde vorgeführt, wie man mit ihnen umgehen könnte, wenn sie der Obrigkeit nicht genehm sind. (...) Max Mack, Breisach