"Marias heldenhafter Widerstand"

Ulrich Krökel

Von Ulrich Krökel

Di, 07. September 2021

Ausland

Weil sie gegen Lukaschenko opponierte, wurde die Musikerin und Aktivistin Kolesnikowa in Belarus zu elf Jahren Haft verurteilt.

. Maria Kolesnikowa neigt den Kopf, lacht und formt mit den Fingern ein Herz. Erinnerungen werden wach an den Sommer 2020, als die Musikerin in Minsk die Massenproteste gegen Diktator Alexander Lukaschenko anführte. Als die Menschen in Belarus von Freiheit und Gerechtigkeit träumten. Damals tanzte Kolesnikowa vor den Reihen schwer bewaffneter Polizisten auf und ab. Ein Jahr später bleibt ihr nichts anderes übrig, als das Herz zu zeigen.

Eher deutet sie es an, denn sie ist mit Handschellen gefesselt. Die 39-Jährige steht in einem vergitterten Glaskäfig des Minsker Bezirksgerichts neben ihrem früheren Anwalt Maxim Snak (40) und erwartet ihr Urteil. Beide werden beschuldigt, einen Putsch vorbereitet und eine extremistische Organisation gebildet zu haben. Richter Sergei Epichow macht es kurz. Er schickt Kolesnikowa "wegen der Gesamtheit der Verbrechen" für elf Jahre in ein Straflager. Snak erhält zehn Jahre unter verschärften Bedingungen.

Die Staatsanwaltschaft hatte zwölf Jahre gefordert, aber ein Zeichen der Milde sieht in dem Urteil wohl niemand in Belarus. Und auch an einen Erfolg der Berufung, die noch möglich ist, glaubt kaum jemand ernsthaft. "Solange Lukaschenko an der Macht bleibt, werden die beiden ihre Strafe absitzen müssen", sagt der Minsker Politikwissenschaftler Waleri Karbalewitsch, der selbst ins Exil geflohen ist.

Kolesnikowa hatte die Anklage in einem Brief aus der Haft als "absurdes Beispiel für die Gesetzlosigkeit des Polizeistaates" bezeichnet. So ähnlich sehen das auch die meisten westlichen Beobachter. Auch das Verfahren gegen Kolesnikowa und Snak fand hinter verschlossenen Türen statt – mit Ausnahme der Urteilsverkündung. Die Begründung selbst blieb Verschlusssache. Zuvor hatten sich alle Prozessbeteiligten, auch die Verteidiger, zu Stillschweigen verpflichten müssen. Bei Verstößen drohen Haftstrafen.

Kolesnikowa hatte zwölf Jahre in Deutschland gelebt, ehe sie 2019 nach Belarus zurückkehrte. In Stuttgart vertiefte sie ihr Musikstudium und arbeitete als Konzertflötistin. Dann entschied sie sich für ihr Heimatland. Zurück in Minsk traf sie auf den Banker und Kulturförderer Viktor Babariko. Als der beschloss, bei der Wahl 2020 gegen Lukaschenko anzutreten, stieg Kolesnikowa für ihn als Kampagnenmanagerin in den Ring. Doch das Regime schlug hart zu. Babariko wurde verhaftet und später zu 14 Jahren Haft verurteilt. Kolesnikowa schloss sich Swetlana Tichanowskaja an, die für ihren ebenfalls inhaftierten Mann Sergei bei der Wahl gegen Lukaschenko antrat. Der sensationelle Erfolg der Frauen zwang das Regime, die Ergebnisse zu fälschen. Es folgten monatelange Massenproteste, die Lukaschenko blutig niederschlagen ließ. Tichanowskaja wurde mittels Psychofolter ins Exil gezwungen.

Es waren diese Tage, in denen Kolesnikowa ihre wohl wichtigste Wahl traf. Als der Geheimdienst KGB sie entführte und außer Landes transportieren wollte, war sie innerlich vorbereitet. An der Grenze zerriss sie ihren Pass. "Sie hat mir gesagt, dass ihr Platz in Belarus ist und sie freiwillig niemals ins Exil gehen wird", erklärte ihr Vater Alexander später. Doch "Marias heldenhafter Widerstand", von dem die belarussische Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch sprach, war zugleich die Entscheidung zum Gang ins Gefängnis. Acht Monate verbrachte Kolesnikowa ohne Anklage in Haft, genau wie ihr Anwalt Snak.

Die Ermittler häuften in dieser Zeit 41 Aktenbände mit rund 12 000 Seiten an, die als Grundlage des Geheimprozesses dienten. Ob darin belastendes, beweiskräftiges Material zu finden ist? Der Dissident Pawel Latuschko, der die belarussische Exil-Opposition in Polen organisiert, glaubt viel eher an eine Vergeltungsaktion. "Lukaschenko ist ein rachsüchtiger Mensch", sagt er. Öffentlich zumindest hat Kolesnikowa während der Protestwochen 2020 stets zu Gewaltfreiheit und zu einer friedlichen Machtübergabe aufgerufen. Belarus erkennt als einziger Staat außer dem Kosovo den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht als Kontrollinstanz an. Ähnlich ausweglos wie für die beiden nun Verurteilten stellt sich daher die Lage für aktuell mehr als 650 weitere politisch Inhaftierte in Belarus dar, deren Namen auf einer Liste der Menschenrechtsorganisation Wjasna (Frühling) stehen.