Wahl in Thüringen

Ein typisches Beispiel für Parlamentarismus

Wolfgang Ott

Von Wolfgang Ott (Staufen)

Mi, 12. Februar 2020

Leserbriefe

Zu: "FDP stellt Regierungschef dank AfD", Agenturbeitrag (Politik, 6. Februar)
Was ist da passiert? Die demokratisch gewählten Abgeordneten des thüringer Landtages haben in geheimer Wahl die Absprachen der Vertreter der vermeintlichen Wahlsieger der Landtagswahl vom Oktober 2019 nicht befolgt. Entgegen der immer wieder geäußerten Meinung, die Wähler hätten eindeutig die Fortsetzung einer rot-rot-grünen Landesregierung gewollt, haben die Wähler die Regierung Ramelow (Linke) abgewählt. Andernfalls wäre die Diskussion um eine Minderheitsregierung überflüssig gewesen.

Dieser Wahlausgang ist einerseits ein typisches Beispiel dafür, wie demokratischer Parlamentarismus funktioniert: Die Parlamentarier haben das ausgezählte Ergebnis mit der Wahl eines Ministerpräsidenten umgesetzt. Andererseits waren die Kommentare um das Wahlergebnis erschütternd, da entgegen "schwülstiger" Statements am Wahlabend die Köpfe der "Überraschten" auf Landes- und Bundesebene eben diese Form demokratischen Verständnisses verloren zu haben scheinen. Besonders erschütternd war allerdings die Reaktion der Fraktionsvorsitzenden der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, die dem gewählten Ministerpräsidenten die Gratulation zur Wahl verweigert hat. Damit hat Die Linke in aller Öffentlichkeit demonstriert, bis heute Demokratie weder gelernt noch verstanden zu haben. Wolfgang Ott, Staufen