Spatenstich

Eine SpaDuVer könnte in diesem Fall helfen

Dieter Schumacher

Von Dieter Schumacher (Offenburg)

Sa, 10. August 2019

Leserbriefe

Zu: "Spatenstich um Spatenstich", Beitrag von Patrick Guyton (Politik, 26. Juli)

Die "Unterm Strich" beklagte Zunahme von Spatenstichen könnte durch eine Spatenstichdurchführungsverordnung (SpaDuVer) in geregelte Bahnen gelenkt werden: Die Anwesenheit hochrangiger Amtsträger würde so auf größere Bauvorhaben beschränkt. Bei geringwertigen Bauvorhaben könnten die Spatenstiche durch vom Dienst freigestellte Spatenstichbeauftragte vollzogen werden.

Gebietskörperschaften wird die Einrichtung einer zentralen Spatenstichstätte empfohlen. Hilfreich wäre auch ein Sammelspatenstich mehrerer Bauherren an regelmäßigen Spatenstichtagen. Wenig Beachtung fand bisher die im Bodenrecht verankerte sogenannte Spatenstichtheorie bei altlastenbehafteten Böden. Danach wird mit dem Spatenstich aus dem unbeweglichen Boden eine bewegliche Sache, die unter Umständen dem Abfallrecht unterliegt, nach dem Motto: "Auf der Schaufel wird die Altlast zu Abfall".Dieter Schumacher, Offenburg