79-Jähriger beschimpft Altbürgermeister
Meinungsfreiheit endet bei Schmähkritik
Wegen Beleidigung war ein 79-Jähriger im Wege des Strafbefehls zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Auf seinen Einspruch hin wurde vor dem Amtsgericht St. Blasien mündlich verhandelt. Der Mann wurde schuldig gesprochen.
Di, 27. Nov 2012, 16:10 Uhr
St. Blasien
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ST. BLASIEN. Wegen Beleidigung war ein 79-Jähriger im Wege des Strafbefehls zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 100 Euro verurteilt worden. Auf seinen Einspruch hin wurde vor dem Amtsgericht St. Blasien mündlich verhandelt. Richterin Stefanie Herke sprach den Angeklagten der Beleidigung schuldig, verwarnte ihn und behielt die Verurteilung zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 70 Euro vor. Die Bewährungszeit setzte sie auf zwei Jahre fest. Zudem muss der 79-Jährige 500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen.
Im Sommer 2011 erschien in der Badischen Zeitung ein Artikel, der die sinkenden Gästezahlen in der Domstadt zum Inhalt hatte. Eine Kopie dieses Artikels habe der Angeklagte, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, mit handschriftlichen Anmerkungen versehen. Darin sei St. Blasiens Altbürgermeister Johann Meier als ...
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