Merkel sucht Dialog mit Bauern

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Von afp

Di, 03. Dezember 2019

Deutschland

Gipfeltreffen in Berlin / Kritik an Dumpingpreisen für Lebensmittel.

BERLIN (AFP). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will gemeinsam mit den Bauern in Deutschland "gute neue Wege finden", um die Zukunft der Branche zu sichern und ihr Ansehen zu stärken. Bei einem Gipfeltreffen im Kanzleramt vereinbarte die Regierung am Montag mit Bauernverbänden und weiteren Branchenvertretern Treffen etwa zu Billigangeboten bei Lebensmitteln oder eine "Wertschätzungskampagne" für Produkte und Erzeuger. Kritik kam von Opposition und Umweltschützern.

Merkel würdigte die Landwirtschaft als "ganz wichtigen Teil der Gesellschaft", die eine Zukunft haben müsse. Für die Bauern gehe es um Berechenbarkeit und darum, dass die Betriebe auch "rentabel wirtschaften können". Die Kanzlerin äußerte zugleich Verständnis für die Proteste vieler Landwirte. "Wir wissen, dass Sie aus verschiedenen Gründen unter großem Druck stehen." Vergangene Woche hatten in Berlin 15 000 Bauern gegen die Agrarpolitik der Regierung protestiert. Sie wandten sich gegen zu weitreichende Umwelt- und Naturschutzvorschriften und forderten mehr Respekt und Anerkennung für ihre Arbeit. Merkel betonte aber auch, es gebe ein "dramatisches Problem bei der Artenvielfalt" in Deutschland. Die Bauern seien nicht die einzigen Verursacher, "aber Teil des Gesamtsystems".

Bei dem Agrargipfel ging es nun um die Aufnahme eines Dialogs – etwa über die nötige Verschärfung der Düngeverordnung, um die Nitratwerte im Grundwasser zu senken, oder den Insektenschutz.

Vereinbart wurden verschiedene Dialogformen. So soll es etwa ein Treffen von Merkel, Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Handelsunternehmen geben, um über Dumpingpreise zu sprechen. Lebensmittel zu Tiefstpreisen hätten "Auswirkungen auf die Bauernfamilien und die Wertschätzung", so Klöckner. Außerdem kündigte sie eine Zukunftskommission Landwirtschaft an, die "Wege für eine produktive und ressourcenschonende Landwirtschaft aufzeigen" solle. Die Federführung sollen der Bauernverband und das Bündnis "Land schafft Verbindung" übernehmen, das die Proteste organisiert hatte. Bis Februar sollen sie einen Vorschlag unterbreiten. Der Bauernverband sprach angesichts des Treffens von einem "guten Auftakt für einen notwendigen Dialog, den wir jetzt intensivieren und fortsetzen müssen".

Vor dem Bundeskanzleramt demonstrierten mehrere Dutzend Aktivisten von Greenpeace und Tierschutzbund für eine klimagerechte und tierfreundliche Landwirtschaft. Klimaschutz müsse in der Landwirtschaft "ganz oben stehen", forderte Greenpeace, denn der Beitrag der Branche zur Klimakrise sei "erheblich".