Anfechtung

Muss die Neuenburger Bürgermeisterwahl wiederholt werden?

Julia Jacob

Von Julia Jacob

Di, 28. April 2015 um 18:00 Uhr

Neuenburg

Zwei Kandidaten, die bei der Bürgermeisterwahl in Neuenburg angetreten sind, fechten die Wahl an. Grund ist eine Internetpanne, die am Wahltag möglicherweise suggerierte, die Wahl sei bereits gelaufen.

Durch eine Internetpanne sind am Tag der Bürgermeisterwahl auf der Homepage der Stadt Testergebnisse aufgespielt worden, die eventuell suggerierten, die Wahl sei bereits gelaufen. Das beschäftigt mittlerweile die Kommunalaufsicht des Landratsamts. Bürgermeisterkandidat Peter Gutzweiler hat Einspruch eingelegt, Beate Wörlein, die ebenfalls kandidierte, wird es ihm – wie angekündigt – im Lauf der Woche gleichtun.
Hatte der Vorfall Auswirkungen auf den Urnengang, bei dem Amtsinhaber Schuster wiedergewählt wurde? Mit dieser Frage wird sich die Rechtsaufsicht in den kommenden Wochen eingehend beschäftigen. Die Angelegenheit habe Priorität, man sei um eine zügige Klärung bemüht, teilt Manfred Kocher, ...

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