Thailand

Sicherheitsakt löst Notstand ab

Willi Germund

Von Willi Germund

Do, 23. Dezember 2010

Ausland

Thailands Regierung gibt sich liberal, zementiert aber ihr hartes Vorgehen gegen Kritiker / Neuwahlen im ersten Halbjahr 2011?

BANGKOK. Pünktlich zum Start der Weihnachtsreisesaison hat die Regierung des Königreichs Thailand am Mittwoch den seit acht Monaten in Bangkok und Umgebung gültigen Notstand aufgehoben. Stattdessen gilt nun der Interne Sicherheitsakt (ISA), dem zufolge Sicherheitskräfte Personen sieben Tage ohne Haftbefehl festhalten und Regierungskritiker in sogenannten Umerziehungslagern internieren können. Beobachter gehen davon aus, dass die Regierung in der ersten Hälfte des Jahres 2011 Neuwahlen ausschreiben wird.

Der Notstand war verhängt worden, nachdem Zehntausende als "Rothemden" bekannte Demonstranten im Frühjahr das Geschäftszentrum von Bangkok besetzt hatten. Mindesten 91 Menschen kamen ums Leben. Die Behörden ...

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