Register als Minimallösung

Norbert Wallet

Von Norbert Wallet

Mi, 15. Januar 2020

Deutschland

Reform der Organspende.

BERLIN (nowa). Unmittelbar vor der Abstimmung über die Reform der Organspende am Donnerstag im Bundestag wächst unter den Abgeordneten die Sorge, dass angesichts knapper Mehrheitsverhältnisse weder die unter anderem von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vertretene Widerspruchslösung noch die Zustimmungslösung eine Mehrheit im Parlament finden könnte. Vertreter der Zustimmungslösung weisen nun darauf hin, dass nach einer Ablehnung aller Gesetzentwürfe im Bundestag wenigstens die Einführung eines Online-Registers, in dem sich Organspender eintragen sollen, umgesetzt werden könnte. Tatsächlich sehen beide Gesetzentwürfe die Einführung eines solchen Registers vor. "In diesem Punkt ist eine Verständigung möglich", sagte die Stuttgarter CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Maag, eine der Initiatorinnen des Antrags zur Zustimmungslösung. Auch der FDP-Politiker Otto Fricke sagte: "Wenn es keine Mehrheit für eine große Änderung gibt, hat das Parlament die Aufgabe, kleine Verbesserungen auf den Weg zu bringen, dazu zählt ganz sicher das Online-Register."