Tauziehen um die Stimmen der Abgeordneten

kna

Von kna

Mo, 13. Januar 2020

Deutschland

Abstimmung zur Organspende.

FRANKFURT (epd). Wenige Tage vor der Entscheidung im Bundestag über eine Neuregelung der Organspende werben beide Lager um die Stimmen der noch unentschlossenen Abgeordneten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Befürworter der sogenannten Widerspruchsregelung wendet sich ebenso wie die Gegengruppe, die für eine Zustimmungslösung eintritt, in einem Brief an die Parlamentarier. Das Abstimmungsergebnis ist noch offen.

Die Zahl der bisherigen Unterstützer sei auf beiden Seiten etwa gleich, sagte Spahn dem Tagesspiegel. Weitere rund 200 der 709 Bundestagsabgeordneten waren laut Berichten noch unentschlossen, hinter welchen der beiden jeweils fraktionsübergreifend unterstützten Entwürfe sie sich am Donnerstag stellen.

53 Prozent der Deutschen für eine Widerspruchslösung

Eine Gruppe um Spahn und Karl Lauterbach (SPD) tritt dabei für die Umkehrung des jetzigen Grundsatzes ein. Nach ihren Plänen soll jeder potenzieller Organspender sein, der dem zu Lebzeiten nicht widerspricht. Der andere Entwurf sieht dagegen vor, dass die Organentnahme wie derzeit nur bei ausdrücklicher Zustimmung möglich ist. Die dahinterstehende Gruppe um Grünen-Chefin Annalena Baerbock will aber dafür sorgen, dass die Bürger regelmäßig dazu befragt werden, damit sie ihre Entscheidung möglichst dokumentieren.

Der Brief Spahns ging laut Spiegel an alle Abgeordneten, die sich knapp eine Woche vor der Abstimmung unentschieden zeigten. Darin heißt es: "Es geht um eine kluge Abwägung. Ich wünsche mir, dass wir den Mut finden, den großen Schritt zu wagen." Ziel ist eine höhere Zahl von Spenden. In Deutschland warten laut Deutscher Stiftung Organtransplantation Ende 2018 rund 9400 Menschen auf ein Spenderorgan; rund 3100 Organe wurden gespendet. Nach einer YouGov-Umfrage sprach sich Anfang Januar 53 Prozent der befragten Deutschen für eine Widerspruchslösung aus, so die Funke Mediengruppe am Sonntag.