Schlappe für die Telekom

afp

Von afp

Di, 16. Juli 2019

Wirtschaft

Dienst Stream-On rechtswidrig.

MÜNSTER (AFP). Die Deutsche Telekom darf ihr Angebot "Stream-On" zum Streamen von Musik und Video in seiner jetzigen Form nicht weiter betreiben. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen stufte in einem am Montag veröffentlichten Beschluss Teile des Angebots als rechtswidrig ein und bestätigte damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln. Die Telekom hatte ursprünglich gegen die Bundesnetzagentur geklagt. Sie erklärte am Montag, das Urteil nun prüfen zu wollen (Az. 13 B 1734/18).

"Stream-On" ist ein Zusatzangebot für Telekom-Mobilfunkkunden, mit denen diese unter anderem Musik und Videos ausgewählter Partner streamen und Spiele spielen können, ohne dass diese Nutzung auf das im Vertrag vereinbarte Datenvolumen angerechnet wird. Zu den Partnern gehören unter anderem die Anbieter Netflix, Youtube und Spotify.

Allerdings sieht die Telekom bei bestimmten Tarifen eine Begrenzung der Bandbreite für Videostreaming auf maximal 1,7 Megabit pro Sekunde vor, was für eine Auflösung in HD-Qualität nicht ausreicht. Außerdem ist die Nutzung nur innerhalb Deutschlands vorgesehen.

Die Bundesnetzagentur untersagte der Telekom Ende 2017 deshalb die Nutzung des Angebots in dieser Form. Sie verwies auf den europarechtlich geltenden Grundsatz der Netzneutralität und auf die europäischen Regeln zum Roaming.