Oberlandesgerichts

Namensstreit: Grünen-Landesverband scheitert mit seiner Klage

Frank Zimmermann

Von Frank Zimmermann

Mi, 18. Dezember 2013 um 14:28 Uhr

Freiburg

Die Freiburger Gemeinderatsgruppierung "Grüne Alternative Freiburg" – kurz GAF – darf ihren Namen behalten. Dies hat das Oberlandesgericht nun entschieden.

Die Entscheidung traf der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe am Mittwochnachmittag. Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hatte gegen die Verwendung des Wortes "grün" im Namen der GAF geklagt – zunächst vor dem Landgericht Freiburg und nun, nachdem dort seine Klage im Juli 2012 abgewiesen worden war, vor dem OLG. Eine Revision ist nicht zugelassen worden.

"Ich sehe es als gerechte Sache an, dass wir unseren Namen behalten dürfen" Monika Stein Monika Stein und Coinneach McCabe, die beiden GAF-Gemeinderäte, die die Grünen-Fraktion 2008 verlassen hatten, freuen sich. Soeben hat OLG-Richter Rainer Jagmann in Saal 1 der Freiburger Außenstelle des Oberlandesgerichts an der Salzstraße das Urteil verkündet. Es fällt zugunsten der GAF aus.

"Ich hatte gehofft, dass es so ausgeht", sagt Stadträtin Stein. "Ich sehe es als gerechte Sache an, dass wir unseren Namen behalten dürfen." Über einen ...

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