Einigung

Nato will Fünf-Prozent-Ziel ausgeben

Lässt Donald Trump den Nato-Gipfel platzen, wenn die Alliierten nicht eine massive Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben zusagen? Dieses Szenario stand im Raum - doch jetzt gibt es einen Deal.  

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Nato-Staaten vor Gipfel einig bei Verteidigungsausgaben  | Foto: Mindaugas Kulbis (dpa)
Nato-Staaten vor Gipfel einig bei Verteidigungsausgaben Foto: Mindaugas Kulbis (dpa)
Wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Den Haag haben die 32 Bündnisstaaten eine Einigung über die geplante neue Zielvorgabe für die Mindesthöhe der nationalen Verteidigungsausgaben erzielt. Wie die Deutsche Presse-Agentur nach dem Ende eines schriftlichen Entscheidungsverfahrens erfuhr, wollen sich die Alliierten beim Gipfel bereiterklären, ihre jährlichen verteidigungsrelevanten Ausgaben auf mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll dabei auf klassische Militärausgaben entfallen. Zudem werden zum Beispiel Ausgaben für die Terrorismusbekämpfung und militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden können. Das könnten zum Beispiel Investitionen in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen sein. Als Frist für die Erfüllung des neuen Ziels für die Verteidigungsausgaben soll das Jahr 2035 gelten, wie nach Angaben von Diplomaten aus dem Text für die geplante Abschlusserklärung des Nato-Gipfels hervorgeht.
Schlagworte: Donald Trump
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