Nein zu Bürgerentscheid, ja zu Antrag
SPD und Grüne hätten gern die Bürger entscheiden lassen / Deutliche Mehrheit für den Antrag des Kalkwerks.
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EFRINGEN-KIRCHEN. Mit deutlichen Mehrheiten hat der Gemeinderat Efringen-Kirchen einen Bürgerentscheid zum Kalkwerksantrag abgelehnt und dem reduzierten Antrag des Werks auf Ausweisung einer Vorrangfläche für einen weiteren Steinbruch zugestimmt. Vor mit 80 Interessierten nicht voll besetzten Reihen begründeten die Sprecher der Fraktionen und auch einzelne Gemeinderäte am Montag in der Mehrzweckhalle nochmals ihre Haltung.
DIE ENTSCHEIDUNGGünter Nussbaumer (CDU/U), Mitarbeiter des Kalkwerks, hatte sich noch vor Beginn der Beratungen als befangen vom Ratstisch entfernt. Zwei Gemeinderäte der Grünen fehlten in der Sitzung, Heike Hauk urlaubshalber und Thomas Kruse berufsbedingt, damit nahmen 19 Ratsmitglieder an der Abstimmung teil, von denen 14 den Bürgerentscheid ablehnten: alle neun Räte der CDU/U sowie alle fünf Räte der FDP/U. Vier Gemeinderäte – die drei ...
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