Kampf gegen Covid

Neue Corona-Regeln – Bundestag ändert Infektionsschutzgesetz

epd, dpa

Von epd & dpa

Do, 18. November 2021 um 12:37 Uhr

Deutschland

Homeoffice-Pflicht, 3G am Arbeitsplatz, Kontaktbeschränkungen auf Landesebene: Die Ampel-Mehrheit im Bundestag hat ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossen.

Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der möglichen künftigen Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite wird nicht verlängert und läuft am 25. November aus. Die Feststellung der Corona-Notlage durch den Bundestag ist zur Zeit noch die Rechtsgrundlage für die Corona-Maßnahmen.
An ihre Stelle tritt ein Katalog von Maßnahmen, der in vielen Punkten mit dem identisch ist - etwa Maskenpflicht, Abstandsgebote, Hygienekonzepte -, was bisher schon möglich ist. Er enthält aber auch zusätzliche Regelungen. Ausgeschlossen sind künftig flächendeckende Schließungen und Verbote. Auch die in den meisten Ländern geltenden 2G-Regeln bekommen durch das Gesetz eine sichere Rechtsgrundlage.
Mögliches Scheitern im ...

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