Coronakrise

Neue Unsicherheit in Schuttertal vor der Bürgermeisterwahl

Bastian Bernhardt

Von Bastian Bernhardt

Mo, 23. März 2020 um 19:03 Uhr

Schuttertal

Noch steht eine Entscheidung aus, ob und wie die Schuttertäler am 19. April einen neuen Bürgermeister wählen können.

Am Montagabend hat die Bewerbungsfrist für den Posten des Bürgermeisters von Schuttertal geendet. Im Anschluss hat der Wahlausschuss der Gemeinde formal die beiden bekannten Bewerber festgestellt. Dabei ist Stand heute noch völlig unklar, inwiefern am 19. April wirklich eine Bürgermeisterwahl in Schuttertal stattfinden kann. Denn die behördlichen Auflagen gegen die Ausbreitung des Coronavirus sind streng.

Es bleibt bei zwei Kandidaten

Am Montagabend wurde der Briefkasten am Rathaus Schuttertal um Punkt 18 Uhr ein letztes Mal geleert. Neue Bewerbungen für das Amt des Bürgermeisters lagen aber keine vor. Damit bleibt es bei zwei Kandidaten für den Chefsessel im Rathaus. Es sind Matthias Litterst und Samuel Speitelsbach. Diese beiden Namen stellte auch der Wahlausschuss am Montagabend formal fest.

Kommunalaufsicht klärt, wie regelkonform gewählt werden kann

Ob die Schuttertäler nun aber am 19. April wirklich ihr Kreuzchen hinter einem der beiden Namen machen können (oder frei einen Namen auf den Wahlzettel schreiben), ist noch nicht ausgemacht. Wie Bürgermeister Carsten Gabbert der Badischen Zeitung auf Anfrage mitteilte, steht die Gemeindeverwaltung derzeit in Kontakt mit der Kommunalaufsicht. Es geht darum, zu klären, inwiefern in Schuttertal im Rahmen der Corona-Krise regelkonform gewählt und ausgezählt werden kann. "Wir können noch nicht abschätzen, in welchem Rahmen die Wahl durchführbar sein wird", sagte Gabbert. Man erwarte jederzeit eine telefonische Information von der Kommunalaufsicht. "Eigentlich sollten am Dienstag die Wahlzettel in Druck gehen", verwies Gabbert auf den langfristigen Plan für die Organisation der Wahl.

Das neue Kontaktverbot hat die Lage offenbar verändert

In den vergangenen Wochen hatte die Verwaltung einen enormen Aufwand betrieben, um hygienische Voraussetzungen für die Wahl zu schaffen (die BZ berichtete). Es waren neue Kugelschreiber angeschafft worden, Handschuhe, Desinfektionsmittel. Die Wahlkabinen sollten mit Abstand errichtet werden, die Wahlbüros nur von wenigen Wählern gleichzeitig betreten werden können. Das jüngste bundesweite Kontaktverbot für Gruppen über zwei Personen hat nun offenbar für neue Fragezeichen gesorgt.

Der Wahlkampf der beiden Kandidaten ruht seit dem Ausbruch der Corona-Krise. So schrieb etwa Matthias Litterst auf seiner Homepage: "Ich bedauere es, Veranstaltungen aussetzen zu müssen, aber die Sicherheit und Gesundheit der Menschen liegt mir sehr am Herzen."