Gemeinderat soll zeitnah entscheiden

Neuer Termin für Emmendinger OB-Wahl wird am 20. April festgelegt

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 09. April 2020 um 15:31 Uhr

Emmendingen

Die OB-Wahl hätte am 26. April stattfinden sollen, das wurde wegen der Corona-Pandemie verschoben. Nun soll der Gemeinderat am 20. April einen neuen Termin festlegen.

In Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden wird die Stadt Emmendingen eine Sondersitzung des Gemeinderats für den 20. April einberufen. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Festlegung eines neuen Termins für die Oberbürgermeisterwahl. Das Regierungspräsidium hat auf in seinem Bescheid vom 7. April auf einen vollständigen Abbruch der Wahl verzichtet. Der Bescheid macht nach Angaben der Stadtverwaltung eine einfache Verschiebung des Termins möglich, die Stadt kann das Wahlverfahren "einfrieren". Alle bisherigen Verfahrensschritte wie Ausschreibung, Bewerbungen für die Wahl, Unterstützungsunterschriften bleiben daher wirksam. Es bleibt bei zwei Kandidaten.

Die einfache Verschiebung bedeutet laut Stadtverwaltung aber auch: Der Gemeinderat muss unverzüglich einen neuen und zeitnahen Wahltermin festsetzen. Dies auch, weil das Wählerverzeichnis auf dem bisherigen Stand bleiben muss. Da die Absage der Wahl aufgrund einer Pandemie im Kommunalwahlgesetz nicht vorgesehen ist, hatte die Stadt alle Formalien und Vorbereitungen bis zum Abbruch weitergeführt.