Einnahmensteigerung

Lörrachs Oberbürgermeister Jörg Lutz kündigt eine Parkraumbewirtschaftung an

Willi Adam

Von Willi Adam

Fr, 01. Juli 2022 um 04:53 Uhr

Lörrach

Finanzen und Klimaschutz waren die Themen der letzten Wahlprüfsteine, die die Grünen Oberbürgermeister Jörg Lutz vor der Wahl am kommenden Sonntag vorgelegt haben. Das sind die Antworten.

Beim Themenblock Finanzen macht Jörg Lutz durchaus auch auf unterschiedliche Positionen aufmerksam. Während die Grünen schon seit mehreren Jahren für eine Erhöhung der Gewerbesteuer plädiert haben und dieses Mittel auch für die Zukunft nicht ausschließen, steht Lutz dem reserviert gegenüber. In seiner Antwort führt er aus, dass diese Kommunalsteuer sehr viel deutlicher angehoben werden müsste, um allein die Finanzprobleme der Stadt zu lösen. Eine solche Erhöhung hält Lutz nicht für ratsam. Stattdessen setzt er darauf, mit neuen Gewerbegebieten und mit innovativen Betrieben die lokale Wirtschaft anzukurbeln und so mehr Gewerbesteuer zu generieren.

Auf die Frage der Grünen, wann die nächste Haushaltskonsolidierung ansteht und wo der bisherige OB Einsparpotenziale sieht, antwortet Lutz, dass er kaum Möglichkeiten für große Striche oder den Verzicht auf einzelne Leistungen beziehungsweise auf ganze Einrichtungen sehe. Kurz und knapp antwortet Lutz auf die Frage der Grünen, ob auch eine Parkraumbewirtschaftung zur Steigerung der Einnahmen beitragen könne: "Es wird eine Parkraumbewirtschaftung geben. Dazu werden wir zum Haushalt 2023 einen Vorschlag erarbeiten."

Lörrach müsse schneller voran kommen

Beim Thema Klimaschutz und speziell beim Ausbau der Photovoltaik gibt Lutz den Grünen recht, dass die Stadt Lörrach dabei schneller vorankommen müsse. Bei der Photovoltaik schreibt Lutz, es sei zu prüfen, ob auch die neue Gesellschaft Stadtenergie, die bisher nur im Bereich Fernwärme tätig ist, in den Bereich Photovoltaik einsteigt.

Lutz würde allerdings die Gründung einer "Lörracher Bürgersolargenossenschaft" vorziehen, weil das die Chance böte, auch die Bürgerschaft einzubinden. Ausführlich antwortet Lutz auf die Frage nach dem Ausbau der Wärmeversorgung. In diesem Bereich habe die Stadtenergie bereits viel geleistet, so Lutz. In Zukunft müsse es auch darum gehen, die Abwärme von Industriebetrieben zu nutzen, ebenso Erdwärme.