Kommentar

Peking hat die Demokratie in Hongkong faktisch abgeschafft

Felix Lill

Von Felix Lill

Mi, 02. Dezember 2020 um 22:02 Uhr

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BZ-Plus In Hongkong werden gewählte Politiker ihrer Mandate enthoben und Aktivisten der Freiheitsbewegung zu Haftstrafen verurteilt. Die einst versprochene liberale Demokratie hat Peking erledigt.

In Hongkong werden gewählte Politiker ihrer Mandate enthoben und die bekanntesten Aktivisten der Freiheitsbewegung zu Haftstrafen verurteilt. Die Hongkong einst versprochene liberale Demokratie hat Peking erledigt. Und der Westen schaut zu.

"Ein Land, zwei Systeme." Dieser Leitspruch müsste im Verhältnis zwischen China und Hongkong Verträgen nach bis heute gelten. In der Praxis aber lässt sich Hongkong heute politisch kaum noch von Festlandchina unterscheiden. Die Regierung in Peking hat die Freiheit jahrelang unterminiert. Die Verurteilung von drei Aktivisten der Demokratiebewegung ist nun der letzte ...

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