Platzt der Brexit-Vertrag?
In der Nordirland-Frage bleiben beide Seiten hart, ein Kompromiss zwischen London und Brüssel ist nicht in Sicht .
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. Leere Regale in nordirischen Läden, steigende Spannungen im nordirischen Parlament: Seit neun Monaten kämpfen Lieferanten, Kunden, Speditionen und Unternehmen mit dem Kleingedruckten im Nordirland-Protokoll des Brexit-Vertrags. Großbritanniens Brexit-Minister David Frost kündigte mehrfach – zuletzt am Dienstag während einer Rede in Lissabon – an, die Abmachung einseitig aufzukündigen. Die EU-Kommission reagierte am Mittwoch mit einem Vorschlag zur Güte, der aber Brüsseler rote Linien nicht überschreitet und daher für London kaum akzeptabel sein dürfte.
Der Konflikt spielt sich auf zwei Ebenen ab. Zum einen ist in der Praxis kaum durchführbar, was sich Unterhändler vor zwei Jahren am grünen Tisch ausgedacht haben: Großbritannien aus der EU zu führen und gleichzeitig das britische Nordirland in der EU-Zollunion zu belassen. ...