Antisemitismus

Politiker fordern härtere Strafen für Verbrennen von Flaggen

dpa

Von dpa

Mi, 13. Dezember 2017 um 00:00 Uhr

Deutschland

Nach der Verbrennung israelischer Fahnen bei Kundgebungen in Berlin fordert der Zentralrat der Juden in Deutschland schärfere Gesetze gegen antisemitische Demonstrationen.

Der Verband sprach sich für Gesetzesänderungen aus, um antisemitische Proteste von vorneherein untersagen oder im Verlauf schnell auflösen zu können. Diskutiert wird auch, ob die Verbrennung ausländischer Fahnen nicht mehr – wie bisher – nur dann strafbar sein soll, wenn diese als Hoheitszeichen verwendet werden, also etwa an einem Mast vor einer Botschaft oder einem Regierungsgebäude. Innenpolitiker von Union, SPD und Grünen plädierten hier für eine Verschärfung.

Am Freitag waren bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Brandenburger Tor israelische Flaggen verbrannt worden. Zehn Menschen wurden festgenommen, vor allem ...

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