PRESSESTIMMEN

dpa

Von dpa

Do, 14. Mai 2020

Pressestimmen

Protest unter Auflagen

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Demonstrationen in Zeiten von Corona:
"Es war wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht klargestellt hat, dass unter Hinweis auf Corona das Demonstrationsrecht nicht komplett ausgesetzt werden kann. Aber es müssen Auflagen beachtet werden (...). Wenn Kontaktverbote als unerlässlich zur Eindämmung der Pandemie gelten (...), so können doch nicht Massenzusammenkünfte (...) beliebig erlaubt werden. Die Behörden werden einen schonenden Ausgleich finden müssen, damit die Polizei (...) nicht in Verlegenheit gerät, die Regeln kompromisslos durchsetzen zu müssen (...)."

Gefahr von rechts

Die "Märkische Oderzeitung" (Frankfurt/Oder) zu rechten Gewalttaten:
"Hierin liegt auch eine Gefahr bei den Protesten gegen die Corona-Politik der Regierung. Sollte es rechten Gruppen gelingen, diese Demonstrationen zu unterwandern und für ihre Zwecke einzuspannen, könnte der demokratische Protest in Gewalt umschlagen. Theorien über eine angebliche Weltverschwörung tun dabei ihr Übriges."