Zeichen der Entspannung

Putin und Biden vereinbaren Rückkehr der Botschafter

dpa, afp

Von dpa & afp

Mi, 16. Juni 2021 um 22:09 Uhr

Ausland

US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin tauschen wieder Botschafter aus. Bei den Themen Cybersicherheit und Rüstungskontrolle wollen sie wieder Gespräche aufnehmen.

Vorsichtige Entspannungssignale vom Gipfel in Genf: US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben bei ihrem Treffen die Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington vereinbart. Das kündigte Putin am Mittwochabend nach den Beratungen am Genfersee an. Die Botschafter waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Länder jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt.

Der Kremlchef sprach von einem "äußerst konstruktiven" Treffen. "Ich meine, dass es keinerlei Feindseligkeit gab – im Gegenteil", sagte Putin am Abend bei einer Pressekonferenz. Der US-Präsident und er hätten "eine gemeinsame Sprache" gesprochen. Themen seien unter anderem die strategische Sicherheit in der Welt, der Ukraine-Konflikt und Interessen in der Arktis gewesen. Zwar gebe es "in vielen Fragen" gegensätzliche Meinungen, sagte Putin, doch hätten beide Seiten "den Wunsch gezeigt, einander zu verstehen und Möglichkeiten zur Annäherung ihrer Positionen zu suchen".

Das weltweit mit Spannung erwartete Treffen der beiden Staatschefs dauerte etwas mehr als drei Stunden. Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington ist seit längerer Zeit zerrüttet. Es war das erste Treffen der beiden seit Bidens Amtsantritt Anfang des Jahres. Der US-Präsident hatte Putin zu dem Gipfel eingeladen, auch um angesichts seiner im Westen kritisierten Politik "rote Linien" aufzuzeigen.

Russlands Botschafter Anatoli Antonow war vor drei Monaten aus Washington in die Heimat zurückgerufen worden. Dazu kam es, nachdem Biden in einem Interview die Frage bejaht hatte, ob er Putin für einen "Killer" halte. Zudem verhängte die US-Regierung neue Sanktionen gegen Russland wegen eines Cyberangriffs und Wahleinmischung. Moskau wies die Anschuldigungen zurück, verhängte im Gegenzug selbst Sanktionen und wies US-Diplomaten aus. Außenminister Sergej Lawrow legte dem US-Botschafter John Sullivan nahe, Moskau zu verlassen; was Sullivan tat.

Putin zufolge einigten sich beide Staatschefs bei ihrem Gipfeltreffen darauf, Konsultationen zum Thema Cybersicherheit aufzunehmen. Außerdem beschlossen die beiden größten Atommächte neue strategische Gespräche zur Rüstungskontrolle. "Ich freue mich, dass wir uns heute darauf geeinigt haben, einen bilateralen strategischen Stabilitätsdialog zu starten", sagte US-Präsident Joe Biden. Die Gespräche über die strategische Stabilität gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit.

Putin verteidigte die Inhaftierung des Kreml-Gegners Alexej Nawalny. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert. Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Deutschland habe der 45-Jährige gegen russische Meldeauflagen verstoßen. "Er hat das gemacht, was er wollte." Er sei bereit gewesen, festgenommen zu werden. Biden und Putin sprachen auch über einen möglichen Austausch von Gefangenen. "Es können gewisse Kompromisse gefunden werden", sagte Putin.