RATSSPLITTER

mft/sh

Von Manuel Fritsch & Simone Höhl

Do, 05. März 2020

Freiburg

STRASSENMUSIK

Neue Standorte prüfen

Ein Vorschlag der Verwaltung und drei Änderungsanträge aus den Fraktionen lagen vor – und dann wurde der Punkt "Änderung des Merkblatts für Straßenkunst und Straßenmusik" doch wieder von der Tagesordnung genommen. Oberbürgermeister Martin Horn kündigte an, neue Anregungen aus dem gemeinsamen Antrag von Grünen, Eine Stadt für alle, SPD/Kulturliste, Jupi, Freie Wähler und FDP/Bürger für Freiburg prüfen zu wollen. Einige extra erschienene Straßenmusiker bekamen die Nachricht noch vor der Tür mit und machten postwendend kehrt. Möglicherweise zur übernächsten Sitzung des Rates können sie einen neuen Besuch planen, frühestens dann soll das Thema wieder aufgenommen werden.

STRASSENNAMEN

Abstimmungsergebnis

Über die Umbenennung dreier Straßen wurde am Dienstag abgestimmt und der durchaus umstrittene Sachverhalt wäre dank guter Vorberatung mit einer Rederunde durchgekommen – hätten nicht einige Anträge der AfD für ein größeres Durcheinander geführt (die BZ berichtete). Nachzureichen blieben die exakten Ergebnisse der Abstimmung: Gegen die Umbenennung der Hindenburgstraße und des Martin-Heidegger-Weges stimmten CDU, Freie Wähler, AfD und Freiburg-Lebenswert Stadtrat Wolf-Dieter Winkler, alle anderen dafür. Beim Sonderfall Aschoffplatz – er hat keine Anwohner und als Anlieger einzig das Friedrich-Gymnasium, dessen Schülerinnen und Schüler sich für eine Umbenennung in "Heinrich-Rosenberg-Platz" stark gemacht haben, stimmten auch CDU und Freie Wähler der Umbenennung zu.

ONLINE-DIENSTE

Erst nach Neustart

Mehr pro forma sollten die Gemeinderäte abstimmen zum Tagesordnungspunkt mit dem langen Titel "Weiteres Verfahren im Rahmen der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes, zum Portal service-bw und zu den Online-Diensten der Stadt Freiburg". Nur ging das erstmal nicht: Die Technik setzte aus. "Passend zum Thema Online-Zugang streikt die digitale Abstimmungsanlage" verkündete Martin Horn grinsend. Der Oberbürgermeister verordnete eine Zwangspause von zehn Minuten, in denen besagte Anlage erfolgreich neu gestartet werden konnte.

SOLARTETRAEDER

Jetzt kann er kommen

Der Solar-Tetraeder hat einen weiteren Schritt Richtung Realisierung gemacht. Der Gemeinderat hat die Stellungnahmen, die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangen sind, zur Kenntnis genommen und die zweite Änderung des Bebauungsplans Haid-Süd beschlossen. Der Lichttechnikspezialist Te-Trade will dort für rund 24 Millionen Euro ein Gebäude mit drei gleich großen dreieckigen Seitenflächen bauen, auf denen Solarzellen installiert sind.


MIGRATION

Reise nach Griechenland

Warum die Stadtverwaltung sich nicht an einer Delegationsreise unter Leitung des Potsdamer Oberbürgermeisters beteiligt hat, wollten die Stadträte Michael Moos und Monika Stein (Eine Stadt für alle) wissen. Ziel der Reise sei es gewesen, Möglichkeiten zu erörtern, den Geflüchteten in Griechenland zu helfen. Das habe vor allem terminliche Gründe, sagte der Erste Bürgermeister Ulrich von Kirchbach. Allerdings gebe es nächste Woche ein Treffen auf Arbeitsebene in Berlin, an dem sich die Stadt Freiburg beteilige. OB Horn sagte zu, die griechischen Kommunen nach Möglichkeit zu unterstützen.

Sitzungsdauer: von 16 bis 20 Uhr in der öffentlichen Sitzung

Teilnehmer: 46 Stadträtinnen und -räte, Christoph Glück (FDP) und Klaus Schüle (CDU) fehlten.
Zuhörer: etwa 40

Und sonst? Außerplanmäßig gab zu Beginn der Sitzung Oliver Kappert vom Gesundheitsamt den Stadträten einen kurzen Überblick über die Zusammenarbeit der Behörden bei der Eindämmung der Corona-Infektionen.

Ebenfalls nicht Teil der Tagesordnung: Zum Ende der Sitzung lud Monika Stein (Grüne Alternative) die Räte auf ein Getränk nach nebenan – sie hatte einen runden Geburtstag zu feiern.