Racial Profiling

Rechtslage bei Polizeikontrollen: Hautfarbe darf eine Rolle spielen

Christian Rath

Von Christian Rath

Di, 07. Juli 2020 um 20:05 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Racial Profiling ist verboten – die Hautfarbe allein darf nicht zu einer Überprüfung durch Beamte führen. Warum müssen Menschen mit dunkler Haut an bestimmten Orten dennoch mit Kontrollen rechnen?

Innenminister Horst Seehofer (CSU) will Rassismus bei der Polizei nicht untersuchen, weil es hierfür keinen Bedarf gebe, wie er sagt. Racial Profiling sei ohnehin nicht erlaubt, erklärte sein Ministerium. Die Rechtslage ist allerdings deutlich komplexer, als der Minister es darstellt. Eine Untersuchung der Praxis könnte daher auch für Seehofer interessant sein.
Nur Teil eines Motivbündels der kontrollierenden Polizisten?
Von Racial Profiling spricht man, wenn die Hautfarbe ausschlaggebender Anlass für eine Polizeikontrolle ist. Dies ist eindeutig verboten. Anders sieht es aus, wenn die Hautfarbe des Betroffenen nur Teil eines Motivbündels der kontrollierenden Polizisten ist. Dann kann die Kontrolle unter Umständen zulässig sein.
Möglich ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung