Merz auf der Sommerpressekonferenz: "Wir schaffen das"
Bei der ersten Sommerpressekonferenz von Regierungschef Friedrich Merz steht die verpatzte Richterwahl in Zentrum. Er beteuert die Stabilität der Koalition – und variiert einen berühmt gewordenen Satz.
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Friedrich Merz wird immer leiser. Minutenlang geht es nun schon um die verpatzte Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht, dabei hat er doch schon auf die erste Frage ein wenig missmutig geantwortet: Dazu sei alles gesagt worden.
Aber es ist so: Die Unionsfraktion hat vergangenen Freitag ein großes Problem entstehen lassen: Die SPD ist sauer, eine angesehene Juristin hat Morddrohungen erhalten, das höchste deutsche Gericht muss auf Nachfolger für vakant werdende Richterstellen warten. Und es ist unklar, ob die Unionsführung, ob Fraktionschef Jens Spahn sowie CDU-Chef und Kanzler Merz ausreichend Gespür haben. Für die ...
Bei der ersten Sommerpressekonferenz von Regierungschef Friedrich Merz steht die verpatzte Richterwahl in Zentrum. Er beteuert die Stabilität der Koalition – und variiert einen berühmt gewordenen Satz.
