Vier Termine

Die vier Termine für die Rheinfelder Sonntagsverkäufe sind gesetzt

Ingrid Böhm

Von Ingrid Böhm

Mi, 15. Januar 2020 um 06:35 Uhr

Rheinfelden

Jörg Moritz-Reinbach im Hauptausschuss wollte die Genehmigung im Hauptausschuss nicht einfach durchwinken. Außer ihm wollte aber niemand im Ratsrund an der bisherigen Regelung rütteln.

Es ist ein paar Jahre her, dass sich der Gemeinderat auf vier verkaufsoffene Sonntage im Zuge eingeführter Veranstaltungen verständigt hat, um Einzelhandel und Gewerbe zu unterstützen. Ob die Genehmigungen kommunalpolitisch weiter durchgewunken werden sollen, warf Jörg Moritz-Reinbach im Hauptausschuss wieder als Frage auf mit Blick auf das "hohe Gut Sonntagsschutz".
Die Termine für die vier Sonntage sind 14. Juni (Cityfest) und 13. September (Märkte Rheinfelden), jeweils 13 bis 18 Uhr, sowie in der Schildgasse am 29. März und 27. September, 12 bis 17 Uhr.

Als neues Mitglied nahm er in Anspruch zu prüfen, ob das "Same procedure" dauerhaft trägt. Dabei stellte er im Vergleich Innenstadt und Schildgasse einen "qualitativen Unterschied" fest mit dem Ergebnis, dass die Argumentation für die Leistungsschauen nicht überzeuge. Außer ihm wollte aber niemand im Ratsrund an der bisherigen Regelung rütteln. Das letzte Wort hat der Gemeinderat.

Die Möglichkeiten sind nicht ganz ausgeschöpft

Zwei Termine fallen auch in diesem Jahr wieder auf das Stadtzentrum, zwei weitere im Frühjahr und im Herbst in das Gewerbegebiet Schildgasse. Die Veranstalter Süma/Gewerbeverein haben Konzepte für Cityfest und Märkte vorgelegt, die IG Schildgasse für ihre Leistungs- und Gewerbeschau Wohnen, Einrichten und Freizeit. Diese Konzepte sind vom Regierungspräsidium akzeptiert worden.

Mit insgesamt vier Verkaufsonntagen schöpft die Stadt die Möglichkeiten nach dem Ladenöffnungsgesetz nicht aus, das lässt pro Bezirk bis zu drei Sonntagsverkäufe zu. Die Verwaltung hat im Vorfeld der Entscheidung zu den verkaufsoffenen Sonntagen die kirchlichen Stellen beider Konfessionen angeschrieben und keine "negative Reaktion" dazu erhalten. Nach der Rechtssprechung werden verkaufsoffene Sonntage nur zugelassen, wenn die Ladenöffnung kein Selbstzweck ist.

Der OB räumte dem insistierenden Moritz-Reinbach zwar ein, dass das Konzept für die Leistungsschau "wohl nicht der Hit" sei, aber dennoch die rechtlichen Rahmenbedingungen erfülle.