SPD-Politiker im Interview
Landtagsabgeordneter Winkler zu S 21: "Ausstieg wäre absurd"
Was sagt der SPD-Landtagsabgeordneter Alfred Winkler zur Volksabstimmung über das Bahnprojekt Stuttgart 21? Ein Interview.
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Alfred Winkler Foto: Ingrid Böhm-Jacob -
Alfred Winkler glaubt nicht, dass das Quorum erreicht wird. Foto: Daniel Maurer/dapd
RHEINFELDEN. Erstmals haben die Wähler im Land am Sonntag in einer Woche die Möglichkeit zu entscheiden, wie es weitergeht. Ingrid Böhm-Jacob sprach mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler aus Herten über das basisdemokratische Instrument der Volksabstimmung und warum er es für richtig hält, das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu realisieren und für falsch, jetzt aus dem Bahn-Projekt auszusteigen.
BZ: Es gibt keine Einigkeit bei S 21 in der Landesregierung. Die SPD rechnet bei einem Ausstieg aus dem Projekt mit Kosten von 1,5 Milliarden Euro, die Grünen nur mit 350 Millionen. Wie rechnen Sie?
Alfred Winkler: Die Grünen haben ein kleines Gutachten wegen der Ausstiegskosten erstellen lassen. Sie kommen auf 350 Millionen, aber das ist heftig umstritten und nicht abgesichert. Die Forderungen liegen bei einer Milliarde bis 1,5 Milliarden. Dazu muss man wissen, dass bereits 50 Prozent der Aufträge vergeben sind und alle Tunnelaufträge. Zum Gesamtvertrag gehört nicht nur die Tieferlegung des Bahnhofs in Stuttgart, sondern auch die Schnellbahnstrecke. Insofern sind auch diese Rücktrittskosten dabei. Die 830 Millionen, die das Land dazu zahlt, bei insgesamt 4,5 Milliarden Kosten würden bewirken, dass das Projekt eventuell überhaupt nicht gemacht wird. Insofern streitet man darüber, ob man nur die Ausstiegskosten vom Bahnhof nehmen darf oder die gesamten Ausstiegskosten. Ich sage, der Ausstieg kostet auf jeden Fall so viel wie was wir bezahlt hätten, wenn wir es bauen. Aber beim Ausstieg bekommen wir gar nichts, dann haben wir nicht einmal den Bahnhof oberirdisch saniert. Der Ausstieg wäre absurd, wenn man bedenkt, dass wir Geld ausgeben für gar nichts. Und das denke ich, werden die meisten Wähler, die zur Abstimmung gehen auch checken.
BZ: Da Stuttgart vom Hochrhein rund 300 Kilometer entfernt liegt, stellt sich dennoch ...
Alfred Winkler: Die Grünen haben ein kleines Gutachten wegen der Ausstiegskosten erstellen lassen. Sie kommen auf 350 Millionen, aber das ist heftig umstritten und nicht abgesichert. Die Forderungen liegen bei einer Milliarde bis 1,5 Milliarden. Dazu muss man wissen, dass bereits 50 Prozent der Aufträge vergeben sind und alle Tunnelaufträge. Zum Gesamtvertrag gehört nicht nur die Tieferlegung des Bahnhofs in Stuttgart, sondern auch die Schnellbahnstrecke. Insofern sind auch diese Rücktrittskosten dabei. Die 830 Millionen, die das Land dazu zahlt, bei insgesamt 4,5 Milliarden Kosten würden bewirken, dass das Projekt eventuell überhaupt nicht gemacht wird. Insofern streitet man darüber, ob man nur die Ausstiegskosten vom Bahnhof nehmen darf oder die gesamten Ausstiegskosten. Ich sage, der Ausstieg kostet auf jeden Fall so viel wie was wir bezahlt hätten, wenn wir es bauen. Aber beim Ausstieg bekommen wir gar nichts, dann haben wir nicht einmal den Bahnhof oberirdisch saniert. Der Ausstieg wäre absurd, wenn man bedenkt, dass wir Geld ausgeben für gar nichts. Und das denke ich, werden die meisten Wähler, die zur Abstimmung gehen auch checken.
BZ: Da Stuttgart vom Hochrhein rund 300 Kilometer entfernt liegt, stellt sich dennoch ...