Rügenswerter Umgang mit der Rüge?
Bürger klagt vor dem Verwaltungsgericht, weil sensible Teile des Gemeindeprüfungsberichts nur nichtöffentlich diskutiert wurden.
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SCHOPFHEIM. Mehr schlecht als "recht" ist aus Sicht eines Bürgers der Umgang der Stadt mit dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA). Konkret geht es um eine Rüge an Abläufen beim Zahlungsverkehr. Weil diese bisher nicht öffentlich thematisiert wurden, klagt der Mann jetzt vor dem Verwaltungsgericht Freiburg – auch wenn das Landratsamt Lörrach das Vorgehen der Stadt für rechtens erklärt hat.
Der Prüfbericht war im März Thema in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung. Allerdings wurde die besagte Rüge ausgeklammert und separat hinter verschlossenen Türen verhandelt. Aus Sicht des klagenden Schopfheimers habe sich Bürgermeister Christof Nitz damit rechtswidrig verhalten. ...