Sanktionen rücken näher

Can Merey, Andreas Hoenig,

Von Can Merey, Andreas Hoenig &

Do, 08. August 2019

Wirtschaft

In den USA herrscht Konsens darüber, dass die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 nichts Gutes bringt.

WASHINGTON/MOSKAU. Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump und die Demokraten liegen bei den meisten Themen über Kreuz. In einem Punkt herrscht aber weitgehend Einigkeit. Bei der Ablehnung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, die nach ihrer zum Jahresende geplanten Fertigstellung Gas von Russland nach Deutschland transportieren soll – unter Umgehung der Ukraine. Die USA drohen wegen der Pipeline mit Sanktionen – die wahrscheinlicher geworden sind.

Mit überwältigender Mehrheit stimmte der Auswärtige Ausschuss des US-Senats für den parteiübergreifenden Entwurf eines Sanktionsgesetzes. Als Nächstes müssen der Senat und das Abgeordnetenhaus abstimmen, derzeit ist das Parlament allerdings in der Sommerpause. Trump muss das Gesetz noch unterschreiben. Sollte das Ausschuss-Votum die Mehrheitsverhältnisse insgesamt widerspiegeln, dürfte der Entwurf im Kongress gute Chancen haben: 20 Senatoren stimmten dafür, nur zwei dagegen.

Eingebracht haben den Entwurf die Senatoren Ted Cruz (Republikaner) und Jeanne Shaheen (Demokraten). ...

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