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Großen Koalition

Schädliche Doppelstrategie der SPD in Berlin

Karl-Heinz Fesenmeier
  • Di, 22. September 2015
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Die einen in der SPD regieren mit der Union, die anderen betreiben Opposition.

Es gibt Situationen, in denen möglichst alle im Land zusammenstehen sollten. Erst recht gilt dies für die Regierung. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise ist eine solche Situation. Persönliche Angriffe oder gar Rücktrittsforderungen gegen Regierungsmitglieder, wie sie jetzt SPD-Vize Ralf Stegner gegen den CDU-Innenminister Thomas de Maizière erhoben hat, dienen nicht der Sache, sondern nur der eigenen Profilierung auf Kosten anderer.

Freilich ist es ein Ärgernis, dass die Bearbeitung der Asylanträge so lange dauert. Aber unsere Verfassung verlangt nun mal, dass jeder Antrag auf Asyl individuell behandelt wird. ...

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