Corona-Krise

Schluchsees Haushalt muss viele Verluste verkraften

Eva Korinth

Von Eva Korinth

Do, 21. Mai 2020 um 16:25 Uhr

Schluchsee

Durch die Corona-Krise muss die Seegemeinde mit Einnahmeverlusten von bis zu 2,6 Millionen Euro rechnen. An den drei großen Vorhaben aber wird festgehalten.

Die Corona-Pandemie sorgt im Gemeindehaushalt für Mindereinnahmen zwischen 1,1 und 2,6 Millionen Euro. Die Großprojekte Breitband, Sanierung Grundschule und Schluchseehalle werden dennoch realisiert. Kämmerin Theresa Harder informierte den Gemeinderat am Dienstag über die Auswirkungen des Virus auf den Haushalt 2020.

Hochgerechnet hat Harder alle Einnahmen mit Einbußen von März bis Ende Juni sowie auch von März bis Ende August und mit dem Planansatz 2020 verglichen. Da immer mehr Lockerungen greifen, hofft sie, dass es ab Juli wieder runder läuft. Eine zweite Infektionswelle hingegen würde für noch größere Einbußen sorgen.

Optimistisch rechnete die Kämmerin für den Zeitraum von März bis Ende Juni mit einem Minus von rund 835 000 Euro. Die größten Verlustposten sind Gewerbesteuer (rund 88 000 Euro), Kurtaxe (417 000 Euro) und Campergebühren (243 000 Euro).

Unklar sei, so Harder, wie viel Prozent geringer die kommunalen Finanzausgleiche vom Land ausfallen werden. Hier reicht die Spanne von zehn Prozent, was Mindereinnahmen von rund 266 000 Euro brächte, über 20 Prozent (531 000 Euro weniger) bis sogar 30 Prozent (797 000 Euro weniger).

"Das ist ein Wort für eine so kleine Gemeinde wie uns", sagte Bürgermeister Jürgen Kaiser. Von den bisher aufgelegten zwei Rettungsschirmen für Kommunen flossen in die Seegemeinde einmal 14 000 Euro, denn nochmals 16 000 Euro. "Wir werden nicht um Hilfe herumkommen", so Kaiser, "ohne sechsstellige Summe geht nichts."

Der beschlossene Haushalt 2020 ist über eine Kreditaufnahme von 3,2 Millionen Euro ausgeglichen worden, um die Projekte Grundschule, Schluchseehalle, Breitband und die zu erwirtschaftenden Abschreibungen von 1,3 Millionen Euro zu stemmen.

Theresa Harder präsentierte den Gemeinderäten einen Ampelplan für die Investitionen. Grün sind Vorhaben, die umgesetzt werden. Gelb sind alle, über deren weiteren Planungsverlauf der Gemeinderat entscheiden wird. Rot gilt für Vorhaben, die dieses Jahr zurückgestellt werden und ruhen. Der Aufwand für die Projekte in Grün beträgt 3,8 Millionen Euro. Gesetzt sind Grundschule (1,4 Millionen Euro), Schluchseehalle (zwei Millionen Euro), Abwasseranschluss Äule/Aha (100 000 Euro), Kanal Neubaugebiet Bühlhof (30 000 Euro), Kurhaussanierung (85 000 Euro), Nahwärmeanschluss für acht Gemeindegebäude (8000 Euro), Pflaster für den Kirchplatz sowie Gehwege (125 000 Euro).

In der gelben Warteschleife beläuft sich die Gesamtsumme auf knapp zwei Millionen Euro. Hier platziert wurden der Feuerwehrbedarf, Teile der Schluchseehallensanierung und des Abwasseranschlusses Äule/Aha, Ersatzbeschaffungen und die Sanierung des Aqua fun. Rund 366 000 Euro umfassen die ruhenden Ausgaben, verschiedene Abschlussarbeiten für die Nahwärme, der neue Spielplatz Aha, Ersatzbeschaffung Unimog für den Bauhof, Umbau Bauhof.

"Die Ampelaufstellung ist unser Gesetzbuch nach der wir vorgehen werden. Wir werden das machen, was bereits vergeben ist und angefangen wurde sowie das Notwendige", sagte Kaiser.

"Wir packen fast alles an, das wir uns vorgenommen haben", fasste Rudolf Isele zusammen, "die Konsequenz wird sein, dass wir die nächstes Jahr sparen müssen." Kaiser antwortete: "Es wird auch in zwei Jahren nicht normal werden." Bewusst ist Verwaltung und Gemeinderat, dass alle Ausgaben, Einnahmen und Abschreibungen überprüft werden müssen.