Enttäuschende Antwort

Schopfheim hat keinen Hausärztemangel, schreibt Sozialminister Manne Lucha

Nicolai Kapitz

Von Nicolai Kapitz

Sa, 17. August 2019 um 10:02 Uhr

Schopfheim

Das Wiesental und speziell Schopfheim sei nach den Maßstäben der Bedarfsplanung voll versorgt, glaubt der Minister. Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger kritisiert ihn dafür scharf.

Lange hat der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger und mit ihm das Mittlere Wiesental rund um Schopfheim auf diesen Brief gewartet, nun ist er da: Sozialminister Manne Lucha (Grüne) hat in einem Antwortschreiben Stellung zum Ärztemangel im Wiesental bezogen. Darin stellt der Minister klar: Das Wiesental und speziell Schopfheim sei nach den Maßstäben der Bedarfsplanung voll versorgt. Das wiederum kritisiert Rainer Stickelberger scharf: Das Ministerium verkenne den Ernst der Lage.

Stickelberger hatte den Minister vor einigen Wochen schriftlich aufgefordert, zu einem Brandbrief mehrerer Schopfheimer Mediziner Stellung zu beziehen und sich der Sache anzunehmen. Die Ärzte fürchten, dass bereits Ende 2019 in und um Schopfheim rund 5000 Menschen ohne Hausarzt dastehen, weil mehrere Praxen vor der Schließung stehen und keine Nachfolger in Sicht sind.

Die Kassenärztliche Vereinigung wolle das Niveau halten

"Es ist mir bewusst, dass die vor Ort erlebte Versorgungssituation von der objektiv gemessenen Versorgungssituation abweichen kann", schreibt Manne Lucha nun. Was der Sozialminister als "objektiv gemessen" bezeichnet: Zur Zeit kommen auf einen Arzt im Mittelbereich Schopfheim 1677 Einwohner. "Der Versorgungsgrad dieses Mittelbereichs liegt bei 103,2 Prozent, so dass er nach den Maßstäben der Bedarfsplanung voll versorgt ist", heißt es in dem Brief. In der Bedarfsplanung für die einzelnen Planungsgebiete – so auch den Mittelbereich Schopfheim – legt die Kassenärztliche Vereinigung (KV) diesen Versorgungsgrad fest. Es lägen, so Lucha, für den Mittelbereich Schopfheim auch keine Zulassungsbeschränkungen vor, so dass einer Niederlassung von Ärzten in und um Schopfheim nichts im Wege stünde. Dringenden Handlungsbedarf sieht das Ministerium demnach nicht.

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg habe Lucha jedoch versichert, "dass sie die Situation im Mittleren Wiesental sehr ernst nimmt". Es habe am 31. Juli eine Besprechung zur aktuellen Versorgung im Raum Schopfheim gegeben, bei der die Lage sondiert und nach Lösungen gesucht wurde. Die KV arbeite, so Lucha, "mit allen ihr gegebenen Mitteln daran, die Versorgung auf dem derzeitigen Niveau zu halten". Lucha spricht auch Landesprogramme wie "Ziel und Zukunft" (ZuZ) und das "Förderprogramm Landärzte" an. Ersteres habe bereits die Niederlassung eines neuen Arztes in Maulburg bewirkt, Letzteres sei auf die Ärzteversorgung speziell in sehr ländlichen Gebieten ausgerichtet. Folglich finden sich im "akuten Fördergebiet" des Förderprogramms Landärzte zwar die Gemeinden Aitern, Böllen, Fröhnd, Häg-Ehrsberg, Kleines Wiesental, Schönenberg, Tunau, Utzenfeld, Wembach und Wieden; im perspektivischen Fördergebiet liegen Zell und Todtnau – nicht aber Schopfheim, das für dieses Programm zu viele Einwohner hat (BZ berichtete).

Stickelberger findet Antwort "mehr als ernüchternd"

Nun kam aber der Hilferuf, der den Briefwechsel zwischen Stickelberger und Lucha heraufbeschwor, aus Schopfheim. Genau deshalb reagiert Rainer Stickelberger sehr enttäuscht auf die Antwort aus Stuttgart. "Die Antwort ist mehr als ernüchternd. Offenbar scheint weder dem Minister noch der Kassenärztlichen Vereinigung die Dramatik der Situation in Schopfheim bewusst zu sein", schreibt Stickelberger in einer Stellungnahme vom Freitag. Seitens des Landes sei offenbar keinerlei Unterstützung zu erwarten.

"Mittelstädte wie Schopfheim werden vom Land allein gelassen ", kritisiert der Abgeordnete, "obwohl doch gerade Mittelzentren eine Versorgungsaufgabe auch für das Umland erfüllen sollten". Stickelberger wolle sich daher in Stuttgart dafür einsetzen, dass künftig auch Mittelzentren mit über 20.000 Einwohnern bei Förderprogrammen berücksichtigt werden. "Was nützt es den Schopfheimern, wenn in den offiziell zu ihrem Mittelbereich gehörenden Gemeinden wie Aitern, Böllen oder Fröhnd ein Arzt gefördert wird?", fragt Stickelberger. Die Ratschläge des Ministers, wie die Gründung von Gemeinschaftspraxen oder Medizinischen Versorgungszentren, die den Ärzten eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen, seien auch nicht neu.

Erstaunt zeigte sich der SPD-Abgeordnete denn aber doch, dass die KV grundsätzlich nur den aktuellen Versorgungsgrad als Maßstab für eine Aufnahme in das Förderprogramm zu berücksichtigen scheint. "Gerade die KVBW als Interessenvertretung der Ärzte sollte es doch besser wissen und auch die absolut absehbare Mangelversorgung in Schopfheim berücksichtigen."