Datenschutz stoppt Seelbach-TV

Theo Weber

Von Theo Weber

Mi, 15. Februar 2012

Seelbach

Bedingungen und Vorgaben für die Übertragung der Gemeinderatssitzungen im Internet sind nicht zu erfüllen.

SEELBACH. Kopfschütteln und Unverständnis sind die Reaktionen gewesen, als Bürgermeister Thomas Schäfer in der Gemeinderatssitzung am Montag mitteilte, dass die Übertragung der Sitzungen im Internet nach einer Intervention des Datenschutzbeauftragten des Landes Baden-Württemberg sofort gestoppt wird.

Der Datenschutzbeauftragte hatte den Betrieb von Seelbach-TV an eine Reihe von Bedingungen geknüpft. "Die können wir nicht erfüllen. Das wäre nicht mehr Seelbach-TV. Deshalb werden wir das Projekt schweren Herzens aufgeben müssen", sagte Schäfer.

Die Einlassung der Gemeinde Seelbach, sie wolle die Bürger mit Seelbach-TV am kommunalpolitischen Willensbildungsprozess teilhaben lassen, wie das auch die Politik fordere und auch der Hinweis auf die von der neuen Landesregierung propagierte Bürgergesellschaft und stärkere ...

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