Corona-Krise

Spahn verteidigt Impfstoff-Beschaffung und ruft zum Impfen auf

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Von afp

Mi, 13. Januar 2021 um 21:54 Uhr

Deutschland

Angesichts anhaltend hoher Todeszahlen wächst die Kritik an der Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung der Pandemie.

(dpa/BZ/afp). Im Bundestag hielten Politiker der Opposition Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, er habe bei der Organisation der Schutzimpfung versagt. Logistik und Tempo der Impfungen seien beschämend, so FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Die Fraktionschefin der Linken, Amira Mohamed Ali, nahm Spahns Aussage auf, dass es bei der großen Impfaktion am Anfang ruckeln könne, und fragte: "Wann hört es auf zu ruckeln?"

"Diese größte Impfaktion unserer Geschichte ist eine Gemeinschaftsaufgabe", sagte Spahn. "Kein Land, keine Partei, keine Regierung kann allein dieses Virus besiegen, es geht nur gemeinsam." Dies könne auch nur gelingen, wenn über das Jahr hinweg die allermeisten Bürger bereit seien, sich impfen zu lassen.

Kritik übten Linke, FDP und Grüne auch an der Verzögerung der Novemberhilfen für von der Schließung betroffene Betriebe. Das Wirtschaftsministerium hatte am Dienstag angekündigt, dass die Auszahlung nun starte. "Novemberhilfen? Wir haben jetzt Januar 2021", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Die AfD warf der Bundesregierung vor, in der Corona-Krise Panik zu schüren. "Beenden Sie endlich diesen unverhältnismäßigen Lockdown", sagte der Abgeordnete Sebastian Münzenmaier und forderte stattdessen mehr Schutz von Bewohnern in den Alten- und Pflegeheimen.

Um eine Entwicklung wie in Großbritannien zu vermeiden, wo eine ansteckendere Variante des Virus zu einem enormen Anstieg von Neuinfektionen geführt hatte, beschloss das Bundeskabinett eine Verordnung, die strengere Regeln für Corona-Tests bei Einreisen aus Risikogebieten vorsieht. Wer in einem Risikogebiet war, soll von diesem Donnerstag an spätestens 48 Stunden nach der Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen müssen. Bei Gebieten mit hohen Infektionszahlen oder wenn dort neue ansteckendere Virus-Varianten kursieren, muss das Testergebnis bereits vor der Einreise da sein und etwa auch der Fluggesellschaft vorgelegt werden können.

Das Land Baden-Württemberg untersucht Coronavirus-Proben künftig selbst auf mögliche Mutationen. Das Gesundheitsministerium erhofft sich, damit bei Verdachtsfällen schneller reagieren zu können.
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