Haushaltsreden
SPD billigt Breisacher Haushalt 2024
Die Haushaltsrede der SPD zum Breisacher Haushalt 2024 trug Fraktionssprecher Frank Kreutner vor. Die SPD stimmte dem Zahlenwerk zu.
Mi, 20. Dez 2023, 14:19 Uhr
Breisach
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"Die in den nächsten Jahren geplanten Ausgaben in zweistelliger Millionenhöhe im Bildungsbereich und die schwierigen Rahmenbedingungen dürfen uns aber nicht lähmen, sondern sollten vielmehr auch unsere Kreativität anspornen, um auch in diesen Zeiten, in denen große Unsicherheiten unseren Alltag begleiten, gemeinsam Wege zu finden, um die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und sogar zu steigern.
In der vergangenen Woche haben wir alle hier am Ratstisch eine wahrhaft historische Gemeinderatssitzung erleben dürfen. Der Gemeinderat hat beschlossen, perspektivisch in den nächsten Jahren rund 50 Millionen in die Sanierung und den Neubau der Julius-Leber-Schule zu investieren. Rund 10 Millionen Euro sind außerdem bereits für die Erweiterung der Hugo-Höfler-Realschule festgeschrieben.
Diese Investitionen sind von einer Größenordnung, die weit über das hinausgehen, was in der Geschichte der Stadt Breisach jemals für ein Projekt ausgegeben wurde. Die SPD-Fraktion unterstützt diese Investitionen in vollem Umfang, auch wenn sie natürlich unweigerlich in den nächsten Jahren mit einer zunehmenden Verschuldung der Stadt einhergehen werden. Aber diese Schulden sind "gute Schulden". Ich greife mit diesem Begriff der "guten ...
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