Stadt Elzach nimmt neues Geld auf
Entwässerung Rißlersberg, Kindergartenbau, Altlastensanierung Elza etc. als Investitionen / Grünes Licht für Haushaltspläne 2013.
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ELZACH. Unter Dach und Fach ist die Haushaltssatzung der Stadt Elzach sowie die Wirtschaftspläne für die städtische Eigenbetriebe Stadtwerke und Stadtentwässerung jeweils für das Haushaltsjahr 2013. So beschloss es mit deutlicher Mehrheit der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag. Die CDU begründete ihr unterschiedliches Votum (vier Ja-, drei Nein-Stimmen) mit grundsätzlichen Erwägungen.
"Erstmals wird die CDU-Fraktion dem Haushalt nicht geschlossen, wohl aber mehrheitlich zustimmen. Wir haben es uns nicht leicht gemacht. Wenn wir auch unterschiedlich abstimmen, so haben wir inhaltlich die gleiche Auffassung. Das Novum der erstmaligen Ablehnung von Teilen der Fraktion soll auch als Hinweis verstanden werden, dass wir nicht gewillt sind, ständig unsere Zustimmung zum Schuldenmachen in größerem Stil zu geben", so CDU-Fraktionssprecher Dietmar Oswald zur Begründung (Auszüge aus den Reden der Fraktionssprecher folgen in ...
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