Freiburg

Stadt und RP weisen Vorwurf der Kungelei bei Stadion-Genehmigung zurück

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Do, 24. Oktober 2019 um 20:19 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Haben die Freiburger Stadtverwaltung und das Regierungspräsidium beim SC-Stadion zu eng kooperiert? Hinweise dafür sieht der Verwaltungsgerichtshof. Die beiden Behörden widersprechen.

Der Paukenschlag im Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, dass im neuen SC-Stadion keine Spiele abends und am Sonntagmittag stattfinden dürfen, übertönte einen mindestens ebenso brisanten Vorwurf: Die Richter zweifeln an der "unparteiischen Amtsausübung" einzelner Sachbearbeiter des Regierungspräsidiums.

Ausdrücklich geht der VGH auf Distanz zum Verwaltungsgericht Freiburg. Es hatte in erster Instanz die Eilanträge der sechs klagenden Anwohner rundweg abgelehnt und auch keine Befangenheit erkannt. Die VGH-Richter gehen aber noch weiter: "Vielmehr bestand und besteht Anlass, die Frage der Wirksamkeit der Baugenehmigung auf der Grundlage der Befangenheitsvorschrift zu prüfen." Kurzum: Womöglich sei die Kooperation so eng gewesen, dass die ...

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