Streit um Wanddurchbruch

Stadtrat Blessing darf die JuZ-Erweiterung in die Hand nehmen

André Hönig

Von André Hönig

Mi, 11. Juli 2012

Schopfheim

Stadtrat Gustav Blessing darf die JuZ-Erweiterung für 3000 Euro in die Hand nehmen – wenn rechtlich nichts dagegen spricht.

SCHOPFHEIM. Ist das der Durchbruch für die vom JuZ lang ersehnte Raumerweiterung? Der Gemeinderat hat beschlossen, das mutige Angebot des Unabhängigen-Stadtrats Gustav Blessing anzunehmen, der die Sache selber in die Hand nehmen will – zum Preis von maximal 3000 Euro. Allerdings steht dieser Deal unter Vorbehalt: Blessing soll nicht nur finanziell, sondern auch bau- und haftungsrechtlich die Verantwortung tragen. Ob das aber in einem öffentlichen Gebäude überhaupt geht, muss erst geprüft werden.

Bürgermeister Christof Nitz ging gleich zu Beginn der Debatte in die Offensive und reichte Blessing die Hand: "Wenn Sie garantieren, dass das die Stadt nicht mehr als 3000 Euro kostet, dürfen sie gerne den Hammer schwingen. Dann haben wir eine Deal."
Eine Überraschung war dies insofern, als die Stadt in ihrer eigenen Beschlussvorlage dem Gemeinderat empfohlen hatte, das Angebot von Blessing abzulehnen (wir berichteten). Nun also die Kehrtwende. Allerdings weniger aus Begeisterung für die Idee, einen solchen Eingriff in einem öffentlich genutzten Gebäude einem Privatmann zu übertragen – schon wegen offener rechtlicher Fragen. Vielmehr wies Nitz ...

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