Stuttgart 21

Stuttgart 21: Schlichtung wird live übertragen

Bettina Wieselmann

Von Bettina Wieselmann

Mi, 20. Oktober 2010

Südwest

SPD-Fraktion für Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz.

STUTTGART. Gegner und Befürworter des Projekts Stuttgart 21 haben sich auf einen Fahrplan für das Vermittlungsverfahren verständigt, das von Mediator Heiner Geißler geleitet wird und am Freitag beginnt. Die SPD-Fraktion fordert einen Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz vom 30. September.

Sehr konstruktiv sei das Klima bei der Sitzung des "Exekutivkomitees" gewesen, teilte der Stuttgart-21-Mediator Heiner Geißler gestern Nachmittag mit. Vertreter beider Seiten haben unter Geißlers Beteiligung den Ablauf des bis Ende November terminierten Verfahrens festgelegt. "Ich sehe durchaus Chancen, dass wir in einer Reihe von Fragen zu gemeinsamen Ergebnissen kommen können", sagte Geißler. Andererseits sieht er "auch Punkte, wo wir uns nicht einigen können" voraus. Für alle Beteiligten gelte: "Wir machen kein historisches Seminar, sondern reden über die Gegenwart und Zukunft und es wird streng zur Sache argumentiert."

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