Kommentar

Tierschutz wird in Berlin den Agrarinteressen untergeordnet

Bernhard Walker

Von Bernhard Walker

Mi, 12. Juni 2019 um 22:03 Uhr

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BZ-Plus Im Bundeslandwirtschaftsministerium ist es geübte Tradition, vor allem Rücksicht auf den Bauernverband zu nehmen. Das hat sich unter Ministerin Julia Klöckner nicht geändert, zumal beim Tierschutz.

Schriftlich niedergelegt war der Auftrag nie; die Beamten im Agrarministerium wussten zu Zeiten von Kanzler Helmut Kohl auch so, was sie zu tun hatten. Wenn sie in einem Vermerk oder einem Gesetzentwurf von der Position des Bauernverbands abwichen, mussten sie das extra kenntlich machen. Diese krasse Verwaltungspraxis gilt heute zwar nicht mehr. Der Lobby-Geist, der aus ihr spricht, wirkt aber kräftig nach. Er erklärt auch, warum Agrarministerin Julia Klöckner bislang nichts erreicht hat.

Zwar hat sich die CDU-Politikerin blumige ...

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