Übers Ziel hinausgeschossen

Annemarie Zwick

Von Annemarie Zwick

Do, 12. Mai 2016

Titisee-Neustadt

53-Jähriger beleidigt Bürgermeister und städtische Angestellte und wird zu 450 Euro verurteilt.

TITISEE-NEUSTADT (zwi). Fünf Stunden zog sich die Verhandlung im Amtsgericht wegen Beleidigung hin. Richterin Melanie Raschke musste entscheiden, ob die Äußerungen des Angeklagten noch vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt waren. Am Ende lohnte sich sein Einspruch für den 53-Jährigen, auch wenn er nicht freigesprochen wurde, wie er selbst gefordert hatte. Doch statt der im Strafbefehl festgelegten 1800 Euro – 60 Tagessätze à 30 Euro – wurde der Selbstständige wegen Beleidigung in drei Fällen zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen à zehn Euro verurteilt.

Der Hochschwarzwälder, der inzwischen in einem anderen Landkreis lebt, hatte auf seiner Internetseite laut Anklage im Zeitraum von Mai bis August 2015 zwei Bürgermeister und einen städtischen Angestellten seines damaligen Wohnorts sowie einen Rechtsanwalt beleidigt, um seine "Missachtung zum Ausdruck zu bringen". Ihm ging es um "Transparenz", Protest und Widerstand gegen die Obrigkeit, als er seine Website einrichtete, beteuerte der Angeklagte vor Gericht. Hintergrund war ein Konflikt, der sich lange hochgeschaukelt hatte und Ende 2014 zu einem Zivilprozess geführt hatte.

Der geschiedene Familienvater hatte nach eigenen Angaben seit 1995 ein ...

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