Überraschende Wende im jahrzehntelangen Streit um die Umfahrung Staufen: Die meisten Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Großen Umfahrung sind zurückgenommen worden. Nach monatelangen Diskussionen auf politische Ebene führte gestern das Verwaltungsgericht Freiburg eine Lösung herbei. Rechtssicher ist die Planfeststellung damit aber noch nicht, denn ein Kläger bleibt bei seinem Widerstand.
Was steht in dem Vertrag?
Vorausgegangen waren lange und teilweise zähe Verhandlungen zwischen den Klägern aus Grunern und dem Landesnaturschutzverband einerseits und dem Regierungspräsidium andererseits. Sekundiert hatten neben zahlreichen Juristen auf beiden Seiten die grüne Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich, die Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Gisela Splett, und die Freiburger ...