Kommunalpolitik

Viele Stadträte wünschen sich eine Video-Übertragung der Sitzungen

Jens Kitzler

Von Jens Kitzler

Mo, 11. Mai 2020 um 09:06 Uhr

Freiburg

BZ-Plus In der Corona-Krise boomen Livestreams. Auch aus dem Freiburger Gemeinderat gibt es Stimmen, die Videoübertragungen fordern. Allerdings: Es gibt rechtliche Hürden.

Damit die Öffentlichkeit auch unter schwierigen Bedingungen politische Debatten mitverfolgen kann, fordern Stadträte, Videoübertragungen oder Aufzeichnungen von Gemeinderatssitzungen anzubieten. Die Verwaltung will bald ein Konzept präsentieren – dafür müsste der Rat auch Verbot aufheben, das er selbst beschlossen hat.
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