Deutsche Bahn macht Zugeständnis

Nikolaus Bayer

Von Nikolaus Bayer

Sa, 30. September 2017

Waldkirch

Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zur Elektrifizierung der Elztalbahn / Gutacher kämpfen um ihre Rechte.

WINDEN. Im Rahmen des seit Februar 2016 laufenden Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau und zur Elektrifizierung der Elztalbahn fand in der Halle in Oberwinden ein zweitägiger Erörterungstermin statt. Die Anhörung wurde vor allem von Gutacher Bürgern genutzt, um fehlende Information durch die Deutsche Bahn Netze AG (DB) zu kritisieren und eigene Rechte zu wahren. Durch eine neue Planvariante der Bahn zum Gutacher Kreuzungsbahnhof gab es überraschend eine Annäherung.

Beim Erörterungstermin ging es darum, den vom Bahnausbau Betroffenen Gehör zu verschaffen, die öffentlichen Belange festzuhalten, das Verständnis für einzelne Maßnahmen zu fördern und – soweit möglich – einen Konsens mit der Vorhabensträgerin, der DB Netze AG, anzustreben. Dies gelang nur begrenzt. Mehrfach kochten aufgestauter Ärger und Emotionen hoch. Die geltend gemachten Positionen wurden zu Protokoll genommen und werden dem Eisenbahnbundesamt als Entscheidungsbehörde bei der Planfeststellung zugeleitet. Verhandlungsleiter Nikolaus Grüntal vom Regierungspräsidium (RP) führte neutral durch die neun Themenkomplexe und bestand mehrfach auf verständnisfördernden Erklärungen durch die Experten der DB.

Zu Beginn wurde ein Antrag auf Befangenheit gegen Nikolaus Grüntal durch eine Entscheidung des Regierungsvizepräsidenten in Freiburg abgelehnt. Tobias Lieber, Anwalt der Bürgerinitiativen, hatte eine fehlende "Erörterungsreife" moniert, ein vereintes Interesse von Behörden und Bahn an einer "beschleunigten Abwicklung" gemutmaßt und die verfahrensnotwendige Unabhängigkeit des Leiters bezweifelt.

Thomas Gamber, Gesamtprojektleiter der DB für die ...

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