Kein Kandidat-O-Mat zur Oberbürgermeisterwahl

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Fr, 16. März 2018

Freiburg

Dieter Salomon lehnt das Online-Format als zu oberflächlich ab / Landeszentrale für politische Bildung und BZ stoppen Pilotprojekt.

FREIBURG (mac). Der bundesweit erste Kandidat-O-Mat für eine Oberbürgermeisterwahl wird nicht an den Start gehen. Die Landeszentrale für politische Bildung und die Badische Zeitung als Kooperationspartner haben das Modellprojekt gestoppt, nachdem Oberbürgermeister Dieter Salomon seine Teilnahme absagte. Ohne den Amtsinhaber habe d
as Internet-Tool, mit dem Wählerinnen und Wähler politische Aussagen von Kandidaten vergleichen können, keinen Sinn. Salomon begründete seine Absage mit der "Reduzierung von komplexer Politik auf wenige Klicks".

Der Wahl-O-Mat erfreut sich seit einigen Jahren großer Beliebtheit bei Bundes- und Landtagswahlen. Wählerinnen und Wähler können online politische Fragen beantworten und ihr Ergebnis mit den Positionen der Parteien vergleichen. Zur jüngsten Bundestagswahl kam das Tool erstmals als Kandidat-O-Mat zum Einsatz: Die Nutzer konnten ihre Meinungen mit den Antworten der Kandidierenden vergleichen. Nun sollte dieses Tool bei einer Oberbürgermeisterwahl Premiere feiern.

20 Studierende und Schüler hatten sich zwei Tage lang mit kommunalpolitischen Themen auseinandergesetzt und Thesen formuliert. Als Experten waren zwei Mitarbeiter vom Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre sowie ein BZ-Redakteur anwesend. 56 Thesen hatte die LpB an OB-Kandidaten geschickt. Schlussendlich sollte der Kandidat-O-Mat mit 30 Fragen bestückt werden.

"Es handelt sich um ein erfolgreiches und gut genutztes Tool", sagt Michael Wehner, Leiter der Landeszentrale in Freiburg. Es solle vor allem jungen Wählern als Orientierungshilfe dienen. "Ob es auch eine Entscheidungshilfe ist, ist umstritten." Aber es mobilisiere Wähler. "Wir wollten den Kandidat-O-Mat in Schulen anwenden", sagt Wehner. Daraus wird nun nichts. Dieter Salomon habe die Landeszentrale vor vollendete Tatsachen gestellt, bedauert Wehner.

Salomon kritisiert das Online-Format grundsätzlich. "Politik ist nicht binär, 0 oder 1, schwarz oder weiß." Das sei der Tod jedes Arguments. Seit 40 Jahren mache er "Politik durch Aufklärung", und genau das funktioniere mit dem Kandidat-O-Mat nicht. Andere OB-Kandidaten wie Martin Horn, Monika Stein und Stephan Wermter können Salomons Entscheidung nicht nachvollziehen. Horn sagte, es sei unverständlich, wegen dessen Absage das Projekt zu stoppen.