Bilanz

Wie der Freiburger Gemeinderat in dieser Legislaturperiode abgeschnitten hat

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Mi, 22. Mai 2019 um 17:30 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Stadion, Stadtteil, Sozialticket: Strittige Themen gab es in dieser Legislaturperiode viele. Heftig diskutierte Entscheidungen bleiben in Erinnerung, doch der Großteil der Beschlüsse fiel einstimmig.

Der Gemeinderat hat in seiner fünfjährigen Amtszeit so viel in die Infrastruktur der Stadt investiert wie kein Gremium zuvor. Ein Rekordhaushalt jagte den anderen. Denn seit mehr als zehn Jahren gehen die Einnahmen nach oben. Nicht einmal die Hälfte der 48 Stadträtinnen und Stadträte weiß, wie es sich anfühlt, wenn eine Stadt – wie in den Jahren bis 2007 – kurz vor der Pleite steht.
Geschlossenheit in der Flüchtlingsfrage
In den Schwerpunkten war sich das Gremium völlig einig: Ausbau des Stadtbahnnetzes, Sanierung der Schulen, Ausbau der Kita-Plätze – für Hunderte von Millionen Euro. Der Sparkurs, den sich der Gemeinderat einst unter dem Begriff "Masterplan" verordnet hatte, war nicht mehr mehrheitsfähig.
Die vielleicht größte politische Leistung war die Geschlossenheit in der Flüchtlingsfrage. Der Gemeinderat stützte die Linie der Stadtverwaltung, schnell und unbürokratisch für Unterkünfte zu sorgen und Geld für die Integration in die Hand zu nehmen. An dieser Haltung änderte auch der Mord an einer Studentin sowie sich häufende Raubüberfälle und sich zuspitzende Konflikte nichts.
Ungewöhnlich viel Wandel
Erstaunlich geschlossen war der Gemeinderat auch beim geplanten Stadtteil Dietenbach. Gemeinsam – außer der Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg – kämpften sie im Bürgerentscheid und gewannen. So wie auch für den Neubau des SC-Stadions am Flugplatz.
Die Amtsperiode ...

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